HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER INTERNETSEITE VON HEIDRUN BLUHM Mitglied des Deutschen Bundestages

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18.12.2008: Heidrun Bluhm - Rede im Deutschen Bundestag: DIE LINKE will eine soziale und ökologische Stadt, die sich eben nicht sklavisch den Gesetzen des Marktes unterwirft - Stadt hat Zukunft. Stadt braucht Zukunft. Wie gestalten wir heute diese Zukunft? Meine Fraktion DIE LINKE hat sich in dieser Wahlperiode sehr intensiv mit dem Thema Stadt der Zukunft/Zukunft unserer Städte im europäischen Kontext befasst. Dagegen muss leider festgestellt werden: Angesichts schrumpfender Städte, Abwanderung im großen Stil sowie wirtschaftlicher und kultureller Verödung scheint auch politische und planerische Fantasie geschrumpft zu sein>>

09.12.2008: 100 prozentiges Votum für MdB Heidrun Bluhm>>

20.10.2008: Späte Einsicht besser als gar keine – Heidrun Bluhm kritisiert zögerliche Haltung der SPD zum Aus für „Bombodrom“: Im Vorfeld der abschließenden Beratung des Petitionsausschusses hat die Bürgerinitiative „Freie Heide“ ihr Unverständnis zur Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses formuliert>>

15.10.2008: Warme Wohnungen für Wohngeldempfänger nun doch schon zu Beginn der Heizperiode>>

26.09.2008: Bürokratische Koalition verhindert heute warme Wohnungen für Wohngeldempfänger - DIE Fraktion DIE LINKE im Bundestag fordert in ihrem Antrag "Wohngelderhöhung vorziehen" die bereits beschlossene Wohngelderhöhung sowie die Einführung einer Heizkostenkomponente zum 1. Januar 2009 um drei Monate auf den 1. Oktober 2008 vorzuziehen. Mit diesem Antrag unterstützte die Fraktion DIE LINKE gleichlautende Vorschläge des Vorsitzenden der Fraktion der SPD im Bundestag, Peter Struck, des Ministers für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee und des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (beide ebenfalls SPD), die sich bereits Anfang September 2008 ebenfalls für das Vorziehen der Wohngelderhöhung ausgesprochen hatten>>

26.09.2008: Rede im Deutschen Bundestag: Heizkostenzuschlag für Wohngeldempfänger vorziehen - Heizperiode beginnt nicht erst am 1. Januar - "Lassen Sie mich noch einmal sagen, warum es notwendig ist, das Wohngeld sofort zu erhöhen: Durch die explosionsartig gestiegenen Energiekosten haben wir bis zu 20 Prozent höhere Heizkosten in diesem Jahr. Weitere Preissteigerungen wurden bei Öl, Gas und Strom angekündigt. Die Heizperiode beginnt, wie gesagt, jetzt schon und nicht erst am 1. Januar. Die einkommensschwachen Haushalte haben – so habe ich das auch in meiner Rede letzte Woche bei der Haushaltsdebatte gesagt – 50 Prozent ihres Haushaltseinkommens aufzuwenden, um überhaupt warm wohnen zu können.">>

25.09.2008: Rede im Deutschen Bundestag: Erste Lesung im Bundestag zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes - Ein wichtiges Thema für die Raumordnung sind „schrumpfende Regionen und Städte“, mit denen wir uns in Zukunft noch weit mehr als bisher angenommen auseinandersetzen müssen. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist in Deutschland – besonders in seinem östlichen Teil – ein weiterer Bevölkerungsrückgang zu erwarten. Zugleich wächst die Zahl der älteren Menschen und ihrer Ansprüche an Wohnung und Versorgung. Um adäquat auf diese zu erwartenden Veränderungen reagieren zu können, muss die Raumordnung für die einzelnen Länder flexible und damit durchaus unterschiedliche Lösungsansätze zulassen>>

18.09.2008: Heidrun Bluhm - Rede im Deutschen Bundestag zum Bundeshaushalt 2009, Etat: Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung - „Explosion der Heizkosten wird weiter zunehmen – Einkommensschwache Haushalte unterstützen“>>

15.09.2008: Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus MV: Ergebnis von Angelika Gramkow in Schwerin ist ein weiterer wichtiger Erfolg für Die Linke>>

27.06.2008: Heidrun Bluhm - Rede im Deutschen Bundestag zur Beratung des Berichts des Petitionsausschusses: "Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2007" im Plenum des Deutschen Bundestages. Auch Minderheitsvoten sollten Eingang in den Jahresbericht des Petitionsausschusses finden>>

25.06.2008: Die Petition der „Bürgerinitiative für den Erhalt des Bad Doberaner Umlandes“ kann einen ersten Achtungserfolg verbuchen. „Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Durchführung eines Vororttermins beschlossen, um das Anliegen der Petenten zu bewerten“, erklärte Heidrun Bluhm, Bundestagsabgeordnete und Obfrau für DIE LINKE, im Anschluss an die heutige Sitzung. Ortsumgehung Bad Doberan: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beschließt Vororttermin>> 

17.06.2008: "Grundsätzlich ist die Fortführung des Programms Stadtumbau Ost und dessen finanzielle Absicherung bis 2016 zu begrüßen", erklärt Heidrun Bluhm zur Vorstellung der Ergebnisse einer Evaluation des Programms durch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Gleichzeitig warnt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE davor, der Stadtumbau Ost dürfe "kein bloßes Begleitprogramm des wirtschaftlichen Niedergangs Ost-Deutschlands einschließlich der Schrumpfung der Bevölkerung" sein. Bluhm: Stadtumbau muss mehr sein als ein Begleitprogramm für den wirtschaftlichen Niedergang Ostdeutschlands>>

29.05.2008: Rede im Deutschen Bundestag: Für die Fraktion Die Linke ist die Verbindung der sozialen Frage mit ökologisch und ökonomisch tragfähigen Konzepten von großer Wichtigkeit. Deshalb teilen auch wir das Grundanliegen, durch energetische Sanierung und Modernisierung der Gebäudesubstanz in der Bundesrepublik den CO2-Ausstoß zu reduzieren und damit Heiz- und Warmwasserkosten einzusparen. Dies darf aber nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Einen Frontalangriff auf elementare Schutzbestimmungen für Mieterinnen und Mieter wird Die Linke nicht zulassen. Elementare Schutzbestimmungen für Mieterinnen und Mieter dürfen nicht angetastet werden>>

23.05.2008: Es ist nicht hinnehmbar und schändlich, dass der Bundesrat die Erhöhung des Wohngeldes ablehnt, um dadurch vom Bund eine höhere Beteiligung an den Kosten der Grundsicherung im Alter zu erzwingen. Auch die Länder sollten zur Kenntnis nehmen, dass die Wohngeldbezieher angesichts explodierender Heiz- und Wohnkosten dringend auf eine Erhöhung des Wohngeldes angewiesen sind und diese schon lange überfällig ist. Taktieren des Bundesrates unverantwortlich – Wohngelderhöhung darf sich nicht verzögern>>

25.04.2008: Rede im Deutschen Bundestag: "Erst der massive Protest der Mietervereine und Wohnungsverbände und eine von der Opposition initiierte Anhörung zur Wohngeldnovelle führten dazu, dass die Bundesregierung einen grundlegend überarbeiteten zweiten Entwurf der Wohngeldnovelle eingebracht hat." In Ihrer Rede zur abschließenden zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Wohngeldes fordert Heidrun Bluhm darüber hinaus, die geplante Einführung der neuen Wohngeldsätze schon zum 1.10.2008 und nicht erst wie von der Bundesregierung angekündigt zum 1.1.2009. Wohngeld muss wieder einen verlässlichen und wirksamen Beitrag zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte leisten>>

11.04.2008: Mit den Strukturreformen der Bundeswehr traten und treten für viele Bundeswehrstandorte tief greifende Veränderungen für die Menschen ein. Flächen möglichst dauerhaft in Nutzung zu halten, lautet die Devise der sogenannten „Flächenkreislaufwirtschaft“. Die Flächenkreislaufwirtschaft nutzt vorhandene Flächenpotenziale intensiver und lässt nur unter bestimmten Bedingungen die Inanspruchnahme neuer Flächen zu. Die Renaturierung im Außenbereich sollte dabei ebenfalls einen hohen Stellenwert haben. DIE LINKE fordert: Rahmenbedingungen für Konversion weiterentwickeln>>

11.04.2008: DIE LINKE hat im Schulterschluss mit den Mietervereinen und Wohnungsverbänden in den letzten Monaten massiv die Wohngeldnovelle von 2007 kritisiert, die an der Realität und der Lage der Betroffenen vollkommen vorbeiging. Die Menschen im Osten werden besonders von einer Wohngelderhöhung profitieren, da der Anteil der Wohngeldempfänger im Osten mit drei Prozent doppelt so hoch wie im Westen ist. Nach massiver Kritik der LINKEN: Wohngeld wird erhöht – Heizkosten werden berücksichtigt>>

29.03.2008: Erklärung der Konferenz "Stadtumbau und Konversion"
Reuterstadt Stavenhagen - 29.03.2008: Rahmenbedingungen für Konversion weiter ausgestalten>>

13.03.2008: Heidrun Bluhm - Rede im Deutschen Bundestag: Erwerbsarmut verhindern – Einkommen stärken – Wohngeld jetzt verbessern>>

12.03.2008: Zusammenarbeit im Verkehrsausschuss beim Thema Bahnprivatisierung nicht mehr möglich>>

22.02.2008: "DIE LINKE begrüßt die Ankündigung des Bundesministers Wolfgang Tiefensee, das Wohngeld durchschnittlich um 70 Prozent bzw. 60 Euro im Monat zu erhöhen", so Heidrun Bluhm, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Bluhm weiter: Wohngelderhöhung muss jetzt schnell bei Betroffenen ankommen>>

15.02.2008: Heidrun Bluhm - Rede im Deutschen Bundestag: "Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes zahlen Mieterinnen und Mieter in der Bundesrepublik im Jahr circa 250 Millionen Euro mehr Miete, als nach der rechtlichen Grundlage möglich wäre. Dieses Zuviel an Miete geht in die Kassen der Vermieter, insbesondere der privaten Vermieter, aber sicherlich auch in die der kommunalen Vermieter. Hier wird Steuergeld, das Familien in Form von Transferleistungen erhalten, weil sie von der eigenen Arbeit, vom eigenen Einkommen nicht leben können, letztlich also nur in die Privatwirtschaft hinein durchgeleitet." - Rechtsanspruch auf Mieterberatung für Menschen mit geringem Einkommen einführen>>

17.01.2008: Zu der heute von Bundesbauminister Tiefensee angekündigten Erhöhung des Wohngeldes erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Heidrun Bluhm: Wohngeldreform>>

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